Patentklage von VLSI: Intel zu 949 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt

16.11.2022

Ein Gericht im US-amerikanischen Bundesstaat Texas hat Intel im Streit mit VLSI Technology ein weiteres Mal der Patentverletzung für schuldig befunden. Der Marktführer bei Prozessoren wurde zu einer Zahlung von 948,8 Millionen US-Dollar an den Kläger verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts habe Intel ein VLSI-Patent für Computerchips verletzt. Intel protestiert und wird das Urteil anfechten.

VLSI argumentierte in dem sechstägigen Verfahren, dass Intels Skylake und Cascade Lake Prozessoren ein Patent zur Verbesserung Chip-interner Datenverarbeitung verletzt haben (US-Patentnummer US7247552B2). Ein VLSI-Anwalt erklärte vor Gericht, dass Intel-Chips für “Abermillionen Patentverletzungen pro Sekunde” verantwortlich seien. Das Gericht hat Intel zur vollen Höhe des geforderten Schadensersatzes verurteilt, meldet Reuters.

Intel: Patent veraltet, US-Patentsystem reformbedürftig

Intel hält dagegen und behauptete im Rahmen des Verfahrens, dass Intels Entwickler die Technik selbst und unabhängig vom gegenständlichen Patent entwickelt hätten. Moderne Mikroprozessoren würden mit VLSIs veralteter Technik gar nicht mehr funktionieren. Ein Intel-Sprecher erklärte, dass das Unternehmen dem Urteil “entschieden widerspreche” und plane Berufung einzulegen. Der Fall sei “ein Beispiel von vielen, das zeige, dass das US-Patentsystem dringend reformiert werden muss”.

VLSI hat Intel bereits mehrfach wegen Patentrechtsstreitigkeiten vor Gericht gezogen. Im März 2021 wurde Intel wegen Patentverletzung zu 2,18 Milliarden Dollar verurteilt. Dabei ging es um Patente über die Regulierung der Stromaufnahme von Chips. Intel ficht das Urteil an, aber eine Wiederaufnahme des Verfahrens wurde im August 2021 zunächst abgelehnt, als ein US-Richter Intel in der Milliardenklage auflaufen ließ. Zuvor hatte Intel eine zweite Patentklage von VLSI gewonnen. Rechtskräftige Entscheidungen stehen in beiden Verfahren noch aus.

Patent-Troll war früher selbst Halbleiterentwickler

Die kalifornische Firma VLSI Technology war als Halbleiterentwickler und -fertiger in den 90er-Jahren beteiligt an der Gründung von ARM. Heute ist VLSI Teil von NXP Semiconductors und verkauft selbst keine Produkte mehr, sondern erzielt Gewinn ausschließlich durch Klagen angeblich verletzter Patente – ein sogenannter Patent-Troll.

Das aktuelle Urteil gehört zum Verfahren “VLSI Technology LLC v. Intel Corp.“, Aktenzeichen 2021-1826, 2021-1827 und 2021-1828.

Quelle:Patentklage von VLSI: Intel zu 949 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt | heise online