![\"\"](\"https:\/\/ljdevice.com.tw\/wp-content\/uploads\/2022\/11\/2022-11-22_110727-300x176.jpg\")
<\/p>\n16.11.2022<\/p>\n
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Ein Gericht im US-amerikanischen Bundesstaat Texas hat Intel im Streit mit VLSI Technology ein weiteres Mal der Patentverletzung f\u00fcr schuldig befunden. Der Marktf\u00fchrer bei Prozessoren wurde zu einer Zahlung von 948,8 Millionen US-Dollar an den Kl\u00e4ger verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts habe Intel ein VLSI-Patent f\u00fcr Computerchips verletzt. Intel protestiert und wird das Urteil anfechten.<\/p>\n
VLSI argumentierte in dem sechst\u00e4gigen Verfahren, dass Intels Skylake und Cascade Lake Prozessoren ein Patent zur Verbesserung Chip-interner Datenverarbeitung verletzt haben (US-Patentnummer\u00a0US7247552B2<\/a>). Ein VLSI-Anwalt erkl\u00e4rte vor Gericht, dass Intel-Chips f\u00fcr “Abermillionen Patentverletzungen pro Sekunde” verantwortlich seien. Das Gericht hat Intel zur vollen H\u00f6he des geforderten Schadensersatzes verurteilt,\u00a0meldet\u00a0Reuters<\/em><\/a>.<\/p>\n Intel h\u00e4lt dagegen und behauptete im Rahmen des Verfahrens, dass Intels Entwickler die Technik selbst und unabh\u00e4ngig vom gegenst\u00e4ndlichen Patent entwickelt h\u00e4tten. Moderne Mikroprozessoren w\u00fcrden mit VLSIs veralteter Technik gar nicht mehr funktionieren. Ein Intel-Sprecher erkl\u00e4rte, dass das Unternehmen dem Urteil “entschieden widerspreche” und plane Berufung einzulegen. Der Fall sei “ein Beispiel von vielen, das zeige, dass das US-Patentsystem dringend reformiert werden muss”.<\/p>\n VLSI hat Intel bereits mehrfach wegen Patentrechtsstreitigkeiten vor Gericht gezogen. Im M\u00e4rz 2021 wurde\u00a0Intel wegen Patentverletzung zu 2,18 Milliarden Dollar verurteilt<\/a>. Dabei ging es um Patente \u00fcber die Regulierung der Stromaufnahme von Chips. Intel ficht das Urteil an, aber eine Wiederaufnahme des Verfahrens wurde im August 2021 zun\u00e4chst abgelehnt, als ein\u00a0US-Richter Intel in der Milliardenklage auflaufen lie\u00df<\/a>. Zuvor hatte\u00a0Intel eine zweite Patentklage von VLSI gewonnen<\/a>. Rechtskr\u00e4ftige Entscheidungen stehen in beiden Verfahren noch aus.<\/p>\n Die kalifornische Firma VLSI Technology war als Halbleiterentwickler und -fertiger in den 90er-Jahren beteiligt an der Gr\u00fcndung von ARM. Heute ist VLSI Teil von NXP Semiconductors und verkauft selbst keine Produkte mehr, sondern erzielt Gewinn ausschlie\u00dflich durch Klagen angeblich verletzter Patente \u2013 ein sogenannter Patent-Troll.<\/p>\nIntel: Patent veraltet, US-Patentsystem reformbed\u00fcrftig<\/h3>\n
Patent-Troll war fr\u00fcher selbst Halbleiterentwickler<\/h3>\n